Jörg Herwig in der "Europäische Sicherheit & Technik" am 03.05.2019 (Mai-Ausgabe): Europa muss sich rüsten

Baut Deutschland einen Flugzeugträger? Die neue CDU-Vorsitzende Anne Kramp-Karrenbauer hat mit ihrem Vorstoß für ein neues europäisches Verteidigungsprojekt viel Wirbel ausgelöst. Im Internet kursierte gar eine Fotokollage mit einem Trupp von Soldaten, der einen Tornado auf Händen trägt.

Ernsthafte Kritiker der CDU-Politikerin wiederum behaupteten, ein europäischer Flugzeugträger sei ein „Instrument militärischer Machtprojektion“ und ein „Symbol für den Anspruch nuklearer Operationen“. Nüchtern betrachtet dürfte sich Deutschland an einem solchen Projekt momentan nicht wirklich beteiligen wollen. Dazu sind die finanziellen Spielräume einfach nicht vorhanden. Zwar steigen die Mittel für Verteidigung auch 2020 an, doch nicht in einem solchen Maß, dass neben den schon jetzt gefährdeten deutschen Großprojekten weitere europäische Megaprojekte zu finanzieren wären. Dennoch kann man der von Frau Kramp-Karrenbauer angestoßenen Debatte etwas Positives abgewinnen: So legt die Politikerin ihren Finger tief in die Wunde! Und dies zur rechten Zeit.

Gegenwärtig ist Europa alles andere als ein standfestes Verteidigungsbündnis: Es fehlt am gemeinsamen Willen, an Entschlossenheit und Strategie – und am Ende eben auch an dem notwendigen Gerät, um den Kontinent zur Verteidigung zu befähigen. Ohne die NATO, das ist eine Tatsache, ist Europa nicht wehrhaft genug! Das bedeutet überdies, dass Europa in der Verteidigung auch in Zukunft auf die USA angewiesen sein wird. Die Bedrohungen nehmen schließlich nicht ab: Russland sorgt weiterhin für Unruhe an der Ostgrenze Europas. Im Nahen Osten liegt der Frieden in weiter Ferne. Und auf dem asiatischen Kontinent sorgen neben Nordkorea nicht zuletzt Indien und Pakistan für ernsthafte Konflikte.

Der europäische Flugzeugträger wird letztlich zum Symbol für die Schwäche Europas. Denn genau einen solchen gibt es nicht, obwohl eine globale Schutzmacht einen solchen zwangsläufig benötigt. Auf der Grundlage dieses Befundes lässt sich eine politische Agenda eigentlich leicht formulieren: Europa braucht dringend mehr Investitionen in die eigene Sicherheit, wenn es eine globale Schutzmacht sein will und den eigenen Kontinent wirklich sichern möchte. Und es benötigt eine gemeinsame Verteidigungsstrategie: Wo noch Gerät fehlt, muss es schnell beschafft werden.

Nicht zuletzt ist Europa auf eine starke, innovative Verteidigungsindustrie angewiesen. Auch hier muss sich der Kontinent noch ertüchtigen. Aus industriepolitischer Sicht ist jedoch vor Schnellschüssen zu warnen: Es greift zu kurz, allein auf die Bündelung nationaler industriepolitischer Fähigkeiten zu setzen und Unternehmenskolosse zu bilden. Europas Stärke ist die Vielfalt! Der Wettbewerb der Unternehmen ist ein wesentlicher Motor für Innovationen. Zudem sorgt er dafür, dass sich Know-how und Wertschöpfung in Europa verteilen. Es spricht für Europa, wenn es beispielsweise mehrere Werften gibt, die Schiffe von höchster Qualität bauen können. Wichtig ist nur eben, dass sie gebaut werden und ihren festen Platz in einem europäischen Verteidigungskonzept einnehmen.

Der Schlüssel, um die Verteidigungsindustrie im europäischen Sinne zu stärken, ist die Kooperation. Dies gilt sowohl für die Industrie als auch für die Regierungen. Insofern kann man Frau Kramp-Karrenbauer recht geben, wenn sie gemeinsame europäische Beschaffungsprojekte fordert. Bevor dies aber gelingen kann, muss vor allem Deutschland Sorge dafür tragen, dass die hiesige Industrie die Chance erhält, sich technologisch weiterzuentwickeln. Das geplante Mehrzweckkampfschiff MKS 180 bietet dazu eine riesige Chance. Nur wenn die eigenen Unternehmen bei großen Vorhaben bedacht werden, können diese auf Dauer mit den Spitzenunternehmen Europas kooperieren.

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